MEIN STANDPUNKT ZUM GEWERBEGEBIET

 

In den letzten Tagen wurde ich von vielen Rottern gefragt, warum ich nicht bei dem Infoblatt Bürgerbefragung beteiligt war, obwohl ich doch für eine Befragung gestimmt habe.

 

Als damals im Gemeinderat über die Bürgerbefragung abgestimmt wurde, war noch kein Bürgerbegehren vorgelegen. Somit war eine für den Gemeinderat unverbindliche Bürgerbefragung eine etwas sinnvollere Lösung als nichts zu machen.

 

 

 

Dies änderte sich aber, als das für den Gemeinderat verbindliche Bürgerbegehren auf den Tisch kam.

 

Laut unserem 1.Bgm Quirin Krötz wird sich der Gemeinderat an das Ergebnis der Bürgerbefragung halten und einen dementsprechenden Gemeinderatsbeschluß fassen.

 

Dies ist aber nur möglich, wenn die Mehrheit der Rotter am 17.06.12 sich gegen den Netto-Markt und gegen das Gewerbegebiet Nord ausspricht bzw. wählt.

 

Der Gemeinderat darf sich aber nicht gegen das zugelassene Bürgerbegehren entscheiden!! Das heißt, sollte die Bürgerbefragung eine Mehrheit für Netto, oder Gewerbegebiet oder für Netto und Gewerbegebiet ergeben, kann der Gemeinderat dies nicht beschliessen sondern muss erst das Bürgerbegehren abwarten und kann nur nach dessen fehlschlagen einen solchen Beschluß fassen.

 

Ich wünsche mir, dem Gemeinderat und den Rottern Bürgern, daß der Gemeinderat das Ergebnis der Bürgerbefragung sofort als Gemeinderatsbeschluß umsetzen kann.

 

(Damit wäre allerdings das Bürgerbegehren aufgehoben, weil der Gemeinderat dem Bürgerbegehren entsprochen hat.) Eine Bürgerbefragung wäre vor ca. 2 Jahren sinnvoll gewesen, auf keinen Fall aber unmittelbar vor einem Bürgerbegehren. Leider konnte ich die Mehrheit des Gemeinderates davon nicht überzeugen.

 

Eine dorfpolitische Meinung zu haben ist sehr wichtig, ebenso eine andere Meinung zu tolerieren.

 

Wir sind alle Rotter Bürger!

 

Ich freue mich mit jedem Bürger, der am Sonntag sein Kreuz ganz unten macht.

 

Die Auszählung am Sonntag ist öffentlich, das Wahllokal wird um 18.00 Uhr geschlossen und um 18.01 Uhr wieder geöffnet. Zahlreiche "Beobachter" (wie in den letzten Gemeinderatssitzungen) würden das Ergebnis umgehend erfahren und könnten die Wichtigkeit/Unwichtigkeit dieser Wahl unterstreichen.

 

Stephan Rupp, 12.06.2012